Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/91

Zusammenfassung

Der Beitrag von Stefan Ziller (GRÜNE) thematisiert den Widerspruch zwischen dem Ziel sicherer Schulwege und der offensichtlich weiterhin konsequenten Ablehnung von Tempo 30 vor Schulen und Kitas. Kritisiert wird, dass die Sicherheit von Kindern auf dem Weg zur Schule und zur Kita nicht mit der fortgesetzten Haltung gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung in Einklang zu bringen ist. Der Redner fordert damit eine Klärung, wie beides vereinbar sein soll, und begründet dies mit der besonderen Schutzbedürftigkeit von Kindern im Straßenverkehr. Die Rede stellt die Frage in den Raum, weil sichere Schulwege ohne geeignete Tempolimits vor Bildungseinrichtungen kaum zu gewährleisten sind. Damit wird das politische Gremium aufgefordert, sich mit dieser Diskrepanz auseinanderzusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.