Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 27. August 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/90
Zusammenfassung
Der Redner Christian Gaebler äußert sich zu einer Frage des Abgeordneten Otto und betont zunächst, dass die Antwort respektvoll, aber kurz ausfallen werde. Inhaltlich führt der Beitrag aus, dass der Senat Zuschläge und Ausschreibungen nicht an Wahltermine knüpft, sondern an der Frage ausrichtet, ob das Angebot für das Land Berlin vorteilhaft ist und eine zügige Umsetzung der parlamentarisch beschlossenen Maßnahmen ermöglicht. Zudem wird darauf hingewiesen, dass aus laufenden Verhandlungen mit Bietern keine Auskünfte erteilt werden. Damit begründet Gaebler die Zurückhaltung bei Detailfragen und verweist auf sachliche Kriterien sowie Vertraulichkeit.
Kernaussagen
- Vergabeverfahren
- Ausschreibungen
- Wahltermine
- Vertraulichkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.