Redebeitrag

Philipp Bertram

Fraktion
lin
Datum
27. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/90

Zusammenfassung

Der Redner der Linken dankt für die Stellungnahme und betont, den Prozess selbst begleitet zu haben, weshalb die dargestellten Abläufe bekannt seien. Aus dem normalen Verfahren ergäben sich jedoch haushaltspolitische Risiken, deren Bewertung durch den Senat sowie mögliche Konsequenzen und Änderungsplanungen erfragt werden. Kritisiert wird der Umgang mit finanziellen Unsicherheiten, indem auf die Notwendigkeit einer klaren Einschätzung und daraus folgender Anpassungen hingewiesen wird. Der Beitrag fordert eine transparente Bewertung der Risiken und verlangt Auskunft darüber, ob und wie der Senat planerisch darauf reagiert, damit Haushaltsrisiken nicht unkontrolliert bleiben und frühzeitig Gegenmaßnahmen ergriffen werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.