Redebeitrag

Hendrikje Klein
- Fraktion
- lin
- Datum
- 27. August 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/90
Zusammenfassung
Der Beitrag von Hendrikje Klein kritisiert, dass trotz der Verabredung, Zahlen vorzulegen, nichts vorgelegt wurde. Ausgehend vom Bankenskandal wird die Komplexität des Themas eingeräumt, doch die Rednerin fordert Rechenschaft über die Kostenschätzung des Entwurfs an die Regierungskoalition. Kritisiert wird, dass zwar etwas vorliege, aber nicht offengelegt werde. Deshalb fragt die Rednerin nach der konkreten Höhe der Kostenschätzung. Die Rede fordert Transparenz und die Einhaltung der getroffenen Vereinbarung, damit die Zahlen geprüft werden können. Indem die Rednerin auf die fehlende Vorlage verweist, begründet sie ihre Nachfrage mit der Notwendigkeit, die finanziellen Folgen des Entwurfs zu kennen, um die Entscheidung nachvollziehbar zu machen.
Kernaussagen
- Bankenskandal
- Kostenschätzung
- Transparenz
- Regierungskoalition
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.