Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. August 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/90
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Tempo 30 auf stark befahrenen Schulwegen. Kritisiert wird, dass entsprechende Anträge häufig mit der Begründung abgelehnt werden, es seien nicht genug Kinder betroffen und es handele sich nicht um das direkte Umfeld der Schule. Weil diese formalen Kriterien eine Verkehrsberuhigung verhindern, fragt die Rednerin, welche Maßnahmen die angesprochene Person vorschlägt, um dieser Argumentation entgegenzuwirken. Der Beitrag fordert somit eine Lösung für das Spannungsfeld zwischen Verkehrssicherheit und verwaltungsrechtlichen Vorgaben, damit Tempo 30 auch dann ermöglicht wird, wenn die üblichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind.
Kernaussagen
- Tempo 30
- Schulwegsicherheit
- Verkehrsberuhigung
- Verwaltungsvorgaben
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.