Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. August 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/90
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete kritisiert den Antrag zum Schutz queerer Räume als reines Förderkonzept, das die eigentliche Gefahr verfehle. Nach dem islamistischen Anschlag am Berliner CSD am 25. Juli betont sie, die größte Bedrohung komme aus islamistischen und clanbezogenen Milieus, nicht aus Gewerbemietrecht. Statt zusätzlicher Subventionen für ausgewählte Szeneträger fordert sie gleiche Sicherheit für alle, eine durchsetzungsfähige Polizei und Klartext über die Tätergruppen. Die einseitige Förderung identitätspolitischer Projekte lehnt sie ab, weil der Steuerzahler nicht jede Szeneimmobilie tragen könne und Sicherheit für alle gelten müsse.
Kernaussagen
- Fördermittel
- Gewerbemiete
- islamistischer Anschlag
- Polizei
- Sicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.