Redebeitrag

Wiebke Neumann

Fraktion
spd
Datum
27. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/90

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass queere Orte in Berlin als vielfältige Schutzräume erhalten und vor Verdrängung, Gewalt sowie steigenden Mieten geschützt werden müssen, weil sie für die Community überlebenswichtig sind. Deshalb fordert der Beitrag ein Landeskonzept mit gesicherten Räumen und Flächen, Unterstützung bei Investitionskosten sowie einen Fonds für Soforthilfe nach queerfeindlichen Angriffen. Zugleich wird auf die Komplexität hingewiesen, da neben landeseigenen Immobilien auch ein soziales Gewerbemietrecht auf Bundesebene notwendig sei, damit queere Orte nicht weiter verschwinden. Die Anhörung dient daher als Grundlage für die nächste Koalition, um queere Safe Spaces jeder Lebensphase dauerhaft zu sichern und Berlin als Regenbogenhauptstadt zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.