Redebeitrag

Robert Eschricht

Fraktion
afd
Datum
27. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/90

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert das Berliner Bibliotheksgesetz als verspäteten Wahlkampfflyer, weil es erst kurz vor der Wahl verabschiedet wird und bestehende Zustände festschreibt, statt fehlende Finanzierung zu sichern. Zwar befürwortet die AfD Kernforderungen wie Entgeltfreiheit und Schulbibliotheken, doch kritisiert wird, dass konkrete Etats und Richtwerte fehlen und die Gewährleistung durch den Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel entwertet wird. Zudem werden ungleiche Öffnungszeiten zwischen Bezirken und Mittelkürzungen bei der Zentral- und Landesbibliothek bemängelt, weshalb der Beitrag echte Verbesserungen statt Absichtserklärungen fordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.