Redebeitrag
Manuela Schmidt
- Fraktion
- lin
- Datum
- 27. August 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/90
Zusammenfassung
Kritisiert wird der spät vorgelegte Gesetzentwurf zur Stärkung der öffentlichen Bibliotheken, weil er ohne ausreichende Anhörung der Fachverbände und Gewerkschaften hastig beschlossen werden soll. Zwar begrüßt die Rednerin die Anerkennung der Bibliotheken als Daseinsvorsorge und die kostenfreie Nutzung, doch bedauert sie das Fehlen der Pflichtaufgabe, wodurch Haushaltsvorbehalte in mehreren Paragrafen die Finanzierung der Bezirksbibliotheken gefährden. Gefordert werden fachliche Mindeststandards für Schulbibliotheken, sonntagsöffnungen mit ausreichend Personal sowie Schutz vor politischer Einflussnahme, damit Bibliotheken als Orte der Vielfalt und Teilhabe gesichert bleiben.
Kernaussagen
- Bibliotheksgesetz
- Daseinsvorsorge
- Pflichtaufgabe
- Schulbibliotheken
- Sonntagsöffnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.