Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
27. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/90

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete kritisiert die Oppositionsversprechen zur Mietensenkung und zu dauerhaft drei Euro teuren Kantinenessen, weil diese unrealistisch seien und nur dem Wahlkampf dienten. Stattdessen verweist der Beitrag auf konkrete Erfolge wie 440 geförderte Wohnungen mit Mieten ab sieben Euro, die gemeinsam mit der freien Wirtschaft entstanden. Soziale Treffpunkte und Kantinen böten bereits günstige Angebote, weshalb staatlich finanzierte Konkurrenz nicht nötig sei. Die Forderung nach festen Preisen wird als planwirtschaftlich und DDR-ähnlich abgelehnt, da Preise und Löhne sich marktwirtschaftlich entwickelten. Der Redner fordert eine Regierung für die ganze Stadt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.