Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
27. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/90

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass der Untersuchungsausschuss zur Fördermittelvergabe im Kampf gegen Antisemitismus die zentrale Frage nach wirksamen Maßnahmen gegen die seit dem 7. Oktober 2023 erstarkte antisemitische Welle nicht beantwortet habe, weil der Fördergeldstreit sie verdeckte. Stattdessen werde muslimischer und israelbezogener Antisemitismus von Linken, Grünen und SPD bagatellisiert, indem der Vorwurf des antimuslimischen Rassismus Kritik unterbinde, weshalb eine adäquate Ursachenanalyse fehle. Deshalb werden rechtswidrige Eingriffe in die Haushaltsordnung, das Scheitern der Antisemitismusklausel und die Beerdigung eines Antrags zur Sonntagsöffnung koscherer Geschäfte als Belege für mangelnden politischen Willen angeführt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.