Redebeitrag

Marc Vallendar
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. August 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/90
Zusammenfassung
Marc Vallendar kritisiert für die AfD den Bericht eines Untersuchungsausschusses zur Kulturförderung, in dem die Fraktion nicht vertreten war und deshalb keine Zeugen befragen, keine Beweisanträge stellen und kein Sondervotum abgeben konnte, weshalb die Aufklärung einseitig blieb. Der Beitrag begründet, dass 15 Träger ohne Antrag, Jury und Prüfung 2,6 Millionen Euro erhielten, obwohl die Verwaltung vor Rechtswidrigkeit und persönlicher Haftung warnte. Kritisiert wird, dass der Ausschuss keine unzulässige Einflussnahme feststellte und Nachsicht statt Rückforderungen fordert. Gefordert werden die Rücknahme der Bescheide, verbindliche Förderrichtlinien und eine Gesetzesänderung zum Minderheitenschutz.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Kulturförderung
- Förderrichtlinien
- Minderheitenschutz
- Rückforderungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.