Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
27. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/90

Zusammenfassung

Dr. Matthias Kollatz (SPD) betont, dass die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis gelangt, dass strafrechtlich nichts vorliegt. Allerdings warnt der Redner davor, daraus abzuleiten, dass dieses Verhalten deshalb gut sei, denn es sei weit vom Guten entfernt. Für die kommenden Wahlperioden fordert der Beitrag, dass auch das Parlament damit leben muss, dass es Dinge gibt, die Abgeordneten nicht zustehen. Damit wird die Notwendigkeit betont, ethische Maßstäbe jenseits strafrechtlicher Bewertung anzuerkennen, weil sonst ein falsches Verständnis von Integrität entsteht. Der Redebeitrag zielt darauf ab, ein Bewusstsein für angemessenes Verhalten von Abgeordneten zu schärfen, auch wenn keine strafrechtlichen Konsequenzen drohen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.