Redebeitrag

Daniel Wesener

Fraktion
gru
Datum
27. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/90

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die CDU-Fördergeldaffäre scharf und zieht vier Lehren: Verstöße gegen Recht und Gesetz untergraben demokratische Prinzipien, deshalb brauche es Fehlerkultur statt Verwaltungsbashing. Wer die Verwaltung diffamiere, gefährde das Rückgrat der Demokratie. Eine Blaupause für Demokratiefeinde entstehe, wenn Vetternwirtschaft und Ideologie die Förderung ersetzen. Die Funktionalisierung des Antisemitismus befördere Polarisierung und relativiere die Shoah. Zum Abschied dankt der scheidende Abgeordnete für die Zusammenarbeit und appelliert, das Verbindende zu betonen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.