Redebeitrag
Daniel Wesener
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. August 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/90
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die CDU-Fördergeldaffäre scharf und zieht vier Lehren: Verstöße gegen Recht und Gesetz untergraben demokratische Prinzipien, deshalb brauche es Fehlerkultur statt Verwaltungsbashing. Wer die Verwaltung diffamiere, gefährde das Rückgrat der Demokratie. Eine Blaupause für Demokratiefeinde entstehe, wenn Vetternwirtschaft und Ideologie die Förderung ersetzen. Die Funktionalisierung des Antisemitismus befördere Polarisierung und relativiere die Shoah. Zum Abschied dankt der scheidende Abgeordnete für die Zusammenarbeit und appelliert, das Verbindende zu betonen.
Kernaussagen
- Fördergeldaffäre
- Demokratische Prinzipien
- Fehlerkultur
- Antisemitismus
- Verwaltung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.