Redebeitrag
Susanna Kahlefeld
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. August 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/90
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Förderskandal um die Stettner-Goiny-Liste, weil die CDU ein transparentes Juryverfahren umging, damit eigene Projekte gefördert wurden. Dadurch wurde die bitter nötige Antisemitismusarbeit gespalten und ein antisemitisches Narrativ bedient, indem Träger parteipolitisch ausgewählt wurden. Der Rechnungshof bestätigte die evidente Rechtswidrigkeit. Zudem wurden über zehn Millionen Euro für Antisemitismusprojekte monatelang gesperrt, um den Umzug des Abraham-Geiger-Instituts zu erzwingen. Deshalb warnt der Beitrag vor weiteren Schäden und endet mit dem Ausscheiden der Rednerin nach 15 Jahren.
Kernaussagen
- Förderskandal
- Stettner-Goiny-Liste
- Antisemitismusarbeit
- Rechnungshof
- Mittelvergabe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.