Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Der Linken-Abgeordnete Niklas Schenker hakt in seinem Beitrag nach, weil die Antwort des Kollegen Geisel auf die Frage des Kollegen Stettner zu verkürzt ausgefallen ist. Deshalb möchte der Redner wissen, ob neben der verfassungsrechtlichen Prüfung auch das Ob und das Wie der konkreten Umsetzung in der vorgesehenen Kommission behandelt werden. Indem Schenker nach dem genauen Ablauf des dort verabredeten Prozesses fragt, zielt der Beitrag darauf ab, die praktische Ausgestaltung und Entscheidungsfindung transparenter zu machen. Kritisiert wird somit eine unzureichende Darstellung des Verfahrens, damit die Kommission nicht nur abstrakt prüft, sondern auch die tatsächliche Umsetzung klärt.
Kernaussagen
- Verfassungsrechtliche Prüfung
- Konkrete Umsetzung
- Kommission
- Verfahrensablauf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.