Redebeitrag
Andreas Geisel
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Andreas Geisel betont im Bundestag, dass politische Äußerungen zwar zur Kenntnis genommen werden, die Entscheidungsfähigkeit des Senats und des Abgeordnetenhauses jedoch nicht beeinträchtigen. Der Beitrag begründet dies damit, dass eine seriöse Grundlage erforderlich ist, damit beide Gremien eine sachgerechte Entscheidung treffen können. Kritisiert wird eine unsachliche Debattenführung, während Gelassenheit signalisiert wird. Die Ausführungen zielen deshalb darauf ab, das Verfahren nicht durch politische Statements zu beeinflussen, sondern eine belastbare Basis für die anstehende Beschlussfassung zu sichern, indem auf sachliche Prüfung gesetzt wird.
Kernaussagen
- Entscheidungsfähigkeit
- seriöse Grundlage
- politische Äußerungen
- Beschlussfassung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.