Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Der Beitrag von Steffen Zillich (LINKE) hinterfragt die Entlastungsprogramme der Ampel-Koalition, insbesondere die Sonderabschreibungsprogramme. Kritisiert wird, dass diese Maßnahmen nicht nur wenig zielgerichtet seien, sondern auch besonders teuer für die Länder ausfielen. Die Rede fordert eine Klärung dieser Zusammenhänge und begründet die Kritik damit, dass die finanziellen Belastungen der Länder durch die wenig gezielten Programme steigen. Indem der Redner auf die Kosten für die Länder hinweist, wird die Wirksamkeit und Verteilungswirkung der Entlastungspolitik infrage gestellt. Der Beitrag zielt darauf ab, die Notwendigkeit einer gezielteren und kostengünstigeren Ausgestaltung zu betonen, damit die Länder nicht übermäßig belastet werden und die Entlastung tatsächlich dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.