Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die stark gestiegenen Spritpreise, besonders beim Diesel, und macht dafür die politisch gewollte CO2-Steuer sowie die Energiepolitik der Grünen und FDP verantwortlich. Weil Steuern und Abgaben über die Hälfte des Preises ausmachen, werde die Inflation angetrieben, die Kaufkraft sinke und Taxi- sowie Verkehrsunternehmen gerieten an die Belastungsgrenze. Kritisiert wird, dass der Benzinpreis politisch gewollt sei. Deshalb fordert der Beitrag die Abschaffung der CO2-Steuer und eine Senkung der Energiesteuern nach dem Vorbild anderer Länder. Zudem verlangt der Redner eine Wende in der Energiewende unter Einschluss der Kernenergie, damit bezahlbare und sichere Energie gewährleistet bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.