Redebeitrag

Bettina König
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Vorschläge der FDP zur Datenerhebung in der Corona-Politik als unklar und widersprüchlich, weil nicht ersichtlich ist, wie regelmäßige Statuserhebungen, Blutabnahmen und Register praktisch umgesetzt werden sollen. König bezweifelt, wie die Menschen dazu gewonnen werden können und ob eine Erfassung nötig ist. Zudem irritiert, dass einerseits Maßnahmen stark heruntergefahren, andererseits die Datenlage als unzureichend dargestellt wird, weshalb der rote Faden fehlt. Der Schutz der Gesellschaft hat für die SPD höchste Priorität, deshalb fordert der Beitrag Klarheit und Nachvollziehbarkeit, damit Entscheidungen konsistent bleiben und die Bevölkerung geschützt wird.
Kernaussagen
- Datenerhebung
- Statuserhebung
- Blutabnahme
- Register
- Corona-Maßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.