Redebeitrag
Stefan Förster
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Der FDP-Redner kritisiert die Prioritätensetzung der AfD angesichts drängender Probleme und betont, dass Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit bedingungslos gelten müssten, weil sie die Grundlage des Zusammenlebens bilden. Fehlentwicklungen an Hochschulen wie abgesagte Veranstaltungen seien inakzeptabel, weshalb Universitäten deren Durchführung gewährleisten müssten. Zugleich plädiert der Beitrag für Hochschulautonomie, damit die Einrichtungen Konflikte selbst lösen, statt auf politische Anträge zu setzen. Die Debatte über Sagbarkeitsgrenzen solle gelassener geführt werden, da alles erlaubt sei, was nicht strafbar ist.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Wissenschaftsfreiheit
- Hochschulautonomie
- Veranstaltungsabsagen
- Sagbarkeitsgrenzen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.