Redebeitrag
Tuba Bozkurt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur Wissenschaftsfreiheit als Scheindebatte, weil die AfD selbst wissenschaftliche Erkenntnisse zu Corona und Klimawandel leugne. Die vorgelegte Studie frage lediglich Meinungsfreiheit ab, nicht Wissenschaftsfreiheit, und verkenne, dass Diskriminierung nicht toleriert werden müsse. Da Artikel 5 Grundgesetz und Landesrecht die Freiheit bereits schützten, sei eine zusätzliche gesetzliche Verpflichtung überflüssig. Berliner Hochschulen seien ein sicherer Hafen für gefährdete Forschende. Die AfD schüre Angst vor einer linken Gesinnungskultur, doch Wissenschaft lebe von Dissens und Widerspruch, nicht von exklusiven menschenfeindlichen Diskursen.
Kernaussagen
- Wissenschaftsfreiheit
- Meinungsfreiheit
- Diskriminierung
- Grundgesetz
- Hochschulpolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.