Redebeitrag

Ina Maria Czyborra

Fraktion
spd
Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag, der Hochschulen per Gesetz zu einem Kodex für Wissenschaftsfreiheit und Krisenmanagement verpflichten will, weil dadurch die Selbstverwaltung der Hochschulen untergraben würde. Stattdessen wird betont, dass Wissenschaftsfreiheit dort ende, wo Menschen diskriminiert oder herabgesetzt werden, weshalb rassistische oder frauenfeindliche Äußerungen nicht unter Berufung auf die Freiheit der Wissenschaft geschützt werden dürfen. Der Beitrag begründet, dass Hochschulen eigenständig und freiwillig Regeln entwickeln können, da sie stark genug sind, um mit Konflikten umzugehen. Kritisiert wird zudem, dass die AfD selbst Forschungsbereiche wie Genderstudien finanziell beschneiden will, wodurch ihre Berufung auf Wissenschaftsfreiheit unglaubwürdig erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.