Redebeitrag
Björn Matthias Jotzo
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Der FDP-Redner kritisiert den CDU-Antrag zur IT-Sicherheit als inhaltlich schwach, weil die vorgeschlagenen Maßnahmen bereits implementiert seien und die Begründung im Antragstext fehle. Gestützt auf den IT-Sicherheitsbericht verweist der Beitrag auf täglich 1,7 Millionen Angriffe und überwiegend rote Ampelwerte, besonders bei finanziellen und personellen Ressourcen sowie im Notfallmanagement. Daraus folgert der Redner, dass ein umfassendes IT-Sicherheitsmanagement nötig sei, das Hardware, Verschlüsselung, Software und Verfahren einbezieht. Da der Senat selbst Ressourcenmangel einräume, fordert die Rede die Koalition auf, im laufenden Haushaltsverfahren tätig zu werden, statt Einzelmaßnahmen vorzuschlagen.
Kernaussagen
- IT-Sicherheit
- IT-Sicherheitsbericht
- Ampelcontrolling
- Ressourcenmangel
- Haushaltsverfahren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.