Redebeitrag

Jan Lehmann

Fraktion
spd
Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Der SPD-Redner kritisiert die Vorbereitung der Debatte als fehlerhaft und lächerlich, weil das Kammergericht mit einem eigenständigen Netz in Verbindung gebracht werde, obwohl es dort nichts zu suchen habe. Dieses Problem sei behoben und werde nicht erneut auftreten. Kritisiert wird zudem, dass aus einem Bericht über Kaspersky und eine BSI-Warnung vorschnelle Schlüsse gezogen würden, ohne zu prüfen, welche Institution in Berlin tatsächlich durch Kaspersky geschützt werde. Die Rede begründet, dass solche Fehler durch oberflächliches Aufspringen auf Berichte entstünden, und fordert eine sachliche Auseinandersetzung, damit Debatten nicht auf ungeprüften Behauptungen beruhen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.