Redebeitrag
Jan Lehmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Der SPD-Redner kritisiert die Vorbereitung der Debatte als fehlerhaft und lächerlich, weil das Kammergericht mit einem eigenständigen Netz in Verbindung gebracht werde, obwohl es dort nichts zu suchen habe. Dieses Problem sei behoben und werde nicht erneut auftreten. Kritisiert wird zudem, dass aus einem Bericht über Kaspersky und eine BSI-Warnung vorschnelle Schlüsse gezogen würden, ohne zu prüfen, welche Institution in Berlin tatsächlich durch Kaspersky geschützt werde. Die Rede begründet, dass solche Fehler durch oberflächliches Aufspringen auf Berichte entstünden, und fordert eine sachliche Auseinandersetzung, damit Debatten nicht auf ungeprüften Behauptungen beruhen.
Kernaussagen
- Kammergericht
- Kaspersky
- BSI-Warnung
- Debattenvorbereitung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.