Redebeitrag
Torsten Hofer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Berliner Landeshaushalt 2022/2023 mit rund 72 Milliarden Euro, weil damit eine soziale, ökologische und sichere Stadt finanziert werden soll. Torsten Hofer betont, dass kein Geld für Lohndumping, Umweltzerstörung oder Geschlechterdiskriminierung ausgegeben werde, sondern Tariflöhne, Klimaschutz und Gleichstellung gefördert würden. Der Haushalt sei antizyklisch und investiv, damit Wohnungsbau, Bildung, Wirtschaft, Verwaltung und Sicherheit gestärkt werden. Angesichts von Corona und dem Ukraine-Krieg fordert der Redner Bundesmittel, weil Berlin die Kosten nicht allein tragen könne, und dankt den Berlinerinnen und Berlinern für ihre Solidarität mit Geflüchteten.
Kernaussagen
- Landeshaushalt
- Investitionsquote
- Tariflöhne
- Wohnungsbau
- Geflüchtetenhilfe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.