Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Daniel Wesener stellt den Haushaltsplanentwurf 2022/23 für Berlin vor, der in ungewöhnlichen Zeiten entstanden ist, weil die Coronapandemie, der Krieg in der Ukraine und die vorläufige Haushaltsführung die Planung erschweren. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines Investitions- und Transformationshaushalts, indem auf den Ausgleich pandemiebedingter Verluste, Vorsorge für neue Risiken und nachhaltige Investitionen verwiesen wird. Damit sollen Zukunftsfähigkeit und ein strukturell ausgeglichener Landeshaushalt gesichert werden, weshalb trotz knapper Einnahmen Prioritäten gesetzt und Schulden abgebaut werden müssen.
Kernaussagen
- Haushaltsplan
- Coronapandemie
- Investitionen
- Resilienzrücklage
- Schuldenabbau
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.