Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Daniel Wesener stellt den Haushaltsplanentwurf 2022/23 für Berlin vor, der in ungewöhnlichen Zeiten entstanden ist, weil die Coronapandemie, der Krieg in der Ukraine und die vorläufige Haushaltsführung die Planung erschweren. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines Investitions- und Transformationshaushalts, indem auf den Ausgleich pandemiebedingter Verluste, Vorsorge für neue Risiken und nachhaltige Investitionen verwiesen wird. Damit sollen Zukunftsfähigkeit und ein strukturell ausgeglichener Landeshaushalt gesichert werden, weshalb trotz knapper Einnahmen Prioritäten gesetzt und Schulden abgebaut werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.