Redebeitrag

Benedikt Lux

Fraktion
gru
Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen fragt den Senat, ob angesichts der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum ökologischen Existenzminimum in Bereichen wie Wasser, Artenvielfalt und Energie untersucht wird, ob heutige Freiheitsrechte beschränkt werden müssen, damit Klimaschutz und Lebensgrundlagen künftig gesichert bleiben. Der Beitrag begründet dies mit der Grundwasserkrise, dem Artensterben und den klimapolitischen Herausforderungen, die alle Lebensbereiche Berlins betreffen. Kritisiert wird, dass eine solche Prüfung möglicherweise fehlt, obwohl sie notwendig wäre, um zukünftige Freiheiten zu erhalten. Die Rede fordert eine Untersuchung, weil nur so rechtzeitig Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die ökologischen Grundlagen zu bewahren und damit die Freiheitsrechte kommender Generationen zu schützen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.