Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Marc Vallendar von der AfD hinterfragt die Anwendbarkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, weil der ursprünglich angenommene Schutzzweck einer sterilen Immunität wissenschaftlich nicht mehr haltbar sei. Deshalb könne dies die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei einem möglichen Beschäftigungsverbot für betroffene Bedienstete beeinflussen, da der Wegfall des Schutzzwecks die Rechtfertigung der Maßnahme insgesamt infrage stellt. Der Beitrag fordert eine Bewertung durch das zuständige Haus und kritisiert die fehlende wissenschaftliche Grundlage, indem auf die Folgen für die Anwendung hingewiesen wird. Kritisiert wird, dass die Impfpflicht ohne den ursprünglichen Schutzzweck nicht mehr zu rechtfertigen sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.