Redebeitrag
Lena Kreck
- Datum
- 24. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/9
Zusammenfassung
Dr. Lena Kreck betont, dass der Bundesgesetzgeber bindende Vorgaben erlassen hat, weshalb die Justizvollzugsanstalten keine eigene Maskenpflicht begründen können, solange die Prüfung anderer Rechtsgrundlagen nicht abgeschlossen ist. Deshalb appelliert die Rednerin eindringlich an Beschäftigte, Gefangene und externe Besucher, freiwillig Masken zu tragen, weil die hohe Impfquote unter den Mitarbeitenden eine große Bereitschaft erwarten lässt, das stark gestiegene Infektionsgeschehen einzudämmen. Zudem passt die Anstalt die Teststrategie an, gewährleistet Quarantäne und Isolierung und bittet auch Besucher um freiwilligen Infektionsschutz, damit weitere Fälle angemessen behandelt werden können.
Kernaussagen
- Maskenpflicht
- Freiwilliges Maskentragen
- Teststrategie
- Quarantäne und Isolierung
- Infektionsschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.