Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Der Redner der Linken greift die vom Fragesteller geschilderte missliche Lage auf, in der die Verpflichtung zum Maskentragen im Vollzug nicht mehr besteht. Angesichts dessen wird gefragt, welche Maßnahmen unterhalb dieser entfallenen Pflicht geeignet sein könnten, um sowohl Inhaftierte als auch Beschäftigte zu schützen und die Infektionszahlen möglichst gering zu halten. Damit rückt der Beitrag die Suche nach alternativen Schutzvorkehrungen in den Mittelpunkt, weil die bisherige Regelung wegfällt und dennoch ein wirksamer Infektionsschutz im Justizvollzug gewährleistet werden soll. Der Beitrag fordert somit, trotz des Wegfalls der Maskenpflicht geeignete Vorkehrungen zu finden, damit die Gesundheit aller Beteiligten nicht gefährdet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.