Redebeitrag

Torsten Akmann

Datum
24. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/9

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Torsten Akmann verurteilt im Namen des Berliner Senats die Umtriebe des NSU 2.0 aufs Schärfste. Weil am 21. März 2019 beim LKA Berlin eine E-Mail einging, die den Fall Koçak betraf, und die Polizei nach Nachfrage beim LKA Hessen keine Gefährdung sah, unterblieb eine Information. Dadurch entstand ein Fehler, für den sich der Redner im Namen des Senats und stellvertretend für die Polizeipräsidentin entschuldigt. Kritisiert wird die Nichtinformation, deren Aufklärung im erwarteten NSU-Untersuchungsausschuss erhofft wird, damit die Verantwortung geklärt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.