Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der Redner wirft der AfD vor, die Kapitel zum Rechtsextremismus in Verfassungsschutzberichten nicht ernst zu nehmen, weshalb deren Zitate daraus unglaubwürdig seien. Mit Bezug auf die Demonstrationen betont der Beitrag, dass viele Berlinerinnen und Berliner anreisen, um gegen Parteien wie die AfD zu protestieren. Dies sei ein gutes Recht, solange es nach geltenden Regeln geschehe. Deshalb wird es als positiv bewertet, wenn Menschen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Die Rede begründet die Teilnahme mit dem legitimen Protest und verteidigt die Demonstrationen gegen die AfD, indem sie auf die Einhaltung der Regeln verweist.
Kernaussagen
- Verfassungsschutzbericht
- Rechtsextremismus
- Demonstrationen
- Versammlungsfreiheit
- AfD
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.