Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Iris Spranger betont in ihrem Beitrag, dass jede Form von Extremismus konsequent bekämpft wird, wobei die größte Gefahr vom Rechtsextremismus ausgehe, wie der öffentliche Verfassungsschutzbericht belege. Kritisiert wird die AfD, weil sie diese Einschätzung nicht akzeptiere und anders interpretiere. Der Beitrag begründet, dass die Versammlungsfreiheit als höchstes Gut der Demokratie geschützt werden müsse, indem die Polizei Personen und Einrichtungen sichere und bei Straftaten konsequent einschreite. Zudem sichert die Rednerin zu, dass die Berliner Polizei bei Hilfeersuchen aus anderen Bundesländern präsent sei, damit die Sicherheit gewährleistet bleibe und Extremismus wirksam begegnet werde.
Kernaussagen
- Extremismusbekämpfung
- Rechtsextremismus
- Verfassungsschutzbericht
- Versammlungsfreiheit
- Polizeieinsatz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.