Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Iris Spranger betont im Bundestag, dass die Berliner Sicherheitsbehörden ihren gesetzlichen Auftrag verantwortungsbewusst wahrnehmen und bei Bedarf Amtshilfe leisten, weil sie regelmäßig Kooperationsgespräche führen und Gefährderansprachen bei Demonstrationen durchführen. Kritisiert wird der Vorwurf, der Senat sei auf dem linken Auge blind, indem die Rednerin klarstellt, dass gegen jede Form von Extremismus – ob links oder rechts – massiv vorgegangen wird. Damit wird die wiederholte Nachfrage der AfD als unnötig zurückgewiesen und die Haltung des Senats bekräftigt, sodass die Sicherheitsbehörden ihren Auftrag verantwortungsvoll umsetzen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.