Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß richtet eine Frage an den Berliner Senat zu Maßnahmen gegen gewaltbereite Linksextremisten. Anlass ist der bevorstehende Bundesparteitag der AfD in Erfurt, weshalb potenzielle Gewalttäter an Straftaten gehindert werden sollen. Konkret wird nach Gefährderansprachen, Meldepflichten sowie Betretungs- und Reiseverboten gefragt, die die Sicherheitsbehörden ergriffen haben. Damit soll geklärt werden, ob der Senat präventiv tätig wurde, um Ausschreitungen zu verhindern. Der Beitrag zielt auf Transparenz über getroffene Vorkehrungen und deren Wirksamkeit. Kritisiert wird implizit, dass möglicherweise nicht genügend unternommen wurde, um die Veranstaltung zu schützen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.