Redebeitrag
Thorsten Weiß
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß richtet eine Frage an den Berliner Senat zu Maßnahmen gegen gewaltbereite Linksextremisten. Anlass ist der bevorstehende Bundesparteitag der AfD in Erfurt, weshalb potenzielle Gewalttäter an Straftaten gehindert werden sollen. Konkret wird nach Gefährderansprachen, Meldepflichten sowie Betretungs- und Reiseverboten gefragt, die die Sicherheitsbehörden ergriffen haben. Damit soll geklärt werden, ob der Senat präventiv tätig wurde, um Ausschreitungen zu verhindern. Der Beitrag zielt auf Transparenz über getroffene Vorkehrungen und deren Wirksamkeit. Kritisiert wird implizit, dass möglicherweise nicht genügend unternommen wurde, um die Veranstaltung zu schützen.
Kernaussagen
- Linksextremismus
- Gefährderansprachen
- Reiseverbote
- Bundesparteitag
- Sicherheitsbehörden
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.