Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD, weil er die vergangene Debatte nur zusammenfasst und keine Lösungen bietet. Elke Breitenbach begründet, dass barrierefreier Wohnraum nur durch verbindliche gesetzliche Regelungen für alle erreicht werden kann, nicht durch Anreize. Kritisiert wird zudem, dass die Pflege unbezahlbar bleibt, weshalb eine solide Finanzierung nötig ist, damit alle Menschen gute Pflege erhalten. Der Beitrag verweist auf den Landespflegeplan, dessen Umsetzung die Bezirke mit zusätzlichen Mitteln unterstützen müsse, um An- und Zugehörige zu entlasten. Eine Gesamtstrategie fehle bislang, doch der Landespflegeplan könnte einen Schritt voranbringen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.