Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Der CDU-Redner kritisiert den Vorschlag, bis Ende August ein ressortübergreifendes Gesamtkonzept für selbstbestimmtes Wohnen im Alter und ambulante Pflege vorzulegen, als unrealistisch und nicht ernst gemeint. Kritisiert wird zudem, dass damit keine umfassende Pflegestrategie, sondern nur ein kleiner Ausschnitt abgedeckt werde, weshalb der Antrag erhebliche Lücken aufweise. Der Beitrag verweist auf bestehende Instrumente wie den Landespflegeplan, dessen Fortschreibung bereits geplant sei und künftig auch Pflegekassen einbeziehe, sowie auf das Altenhilfestrukturgesetz, damit Angehörige und Pflegebedürftige stärker unterstützt werden. Daher lehnt die CDU den Antrag ab, weil laufende Maßnahmen ausreichten und keine neue Gesamtstrategie nötig sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.