Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Wohnungs- und Baupolitik des schwarz-roten Senats in der Aktuellen Stunde und begründet, dass die Koalition in den vergangenen dreieinhalb Jahren konkrete Fortschritte beim Wohnungsbau und Mieterschutz erzielt habe, indem sie Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt und die Förderung ausgeweitet hat. Hervorgehoben werden das Schneller-Bauen-Gesetz, das Gesetz für einfaches Bauen, die Wohnraumförderung sowie die Senatskommission Wohnungsbau, die fast 17 000 neue Wohnungen auf den Weg gebracht habe. Kritisiert wird die Opposition, weil sie gegen die Aktuelle Stunde gestimmt und keine vergleichbaren Genehmigungszahlen erreicht habe. Damit will der Redner belegen, dass die Koalition liefert statt nur zu versprechen.
Kernaussagen
- Wohnungsbau
- Mieterschutz
- Sozialwohnungen
- Baugenehmigungen
- Wohnraumförderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.