Redebeitrag

Johannes Martin

Fraktion
cdu
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag zur Zukunft des SEZ und begründet dessen Ablehnung mit dem dringenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Johannes Martin betont, dass die Koalition Transparenz geschaffen habe, indem Baugutachten und städtebaulicher Wettbewerb vorlägen; das Gebäude sei ein wirtschaftlicher Totalschaden. Kritisiert wird, dass der Antrag weder ein Betriebskonzept noch eine Finanzierung für die Sanierung enthalte und eine Entwicklung erst in den 2030er-Jahren ansetze. Deshalb will die CDU den Antrag ablehnen, damit Wohnungsbau und die vorgesehene Infrastruktur, vor allem die Schule, zügig umgesetzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.