Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen hinterfragt die Argumentation, der Bebauungsplan verhindere den Abriss des SEZ. Er verweist darauf, dass Bebauungspläne geändert werden können und keine zwingende Abrissvorschrift enthalten. Als Beleg führt der Beitrag die jüngste Änderung am Molkenmarkt an, die heute auf der Tagesordnung steht. Kritisiert wird, dass beim SEZ offenbar ein Hindernis gesehen wird, obwohl eine Anpassung an heutige Erfordernisse möglich wäre. Die Rede fordert, den Bebauungsplan auch dort zu ändern und das Gebäude stehen zu lassen, ähnlich wie beim ICC, das ebenfalls nicht abgerissen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.