Redebeitrag

Johannes Martin

Fraktion
cdu
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der Linksfraktion zum Erhalt des SEZ und kritisiert dessen Widersprüchlichkeit, da das Gebäude nicht mehr intakt und außer Betrieb sei. Kritisiert wird, dass das SEZ 2003 unter Rot-Rot aufgegeben und dem Verfall preisgegeben wurde. Der 2018 von Senatorin Lompscher vorgelegte Bebauungsplan sah einen vollständigen Abriss vor, damit dringend benötigte Wohnungen, Freiflächen, eine Schule und eine Sporthalle entstehen können. Da Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD diesen Plan beschlossen, trage die heutige Erhaltungsforderung eine Mitverantwortung für die Abrissentscheidung, weshalb der Antrag als inkonsistent zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.