Redebeitrag

Regina Kittler

Fraktion
lin
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Regina Kittler lehnt die Änderung des AG KJHG ab, falls die Änderungsanträge von Linken und Grünen nicht angenommen werden, weil drohende Kürzungspläne und der Beschluss von Bund und Ländern die Lebensverhältnisse von Kindern, Jugendlichen, Familien sowie Menschen mit Behinderungen verschlechtern und gegen UN-Konventionen verstoßen würden. Deshalb begründet die Rednerin eigene Anträge: Gruppenangebote sollen nicht zum Regelfall werden, damit individuelle Hilfen erhalten bleiben, Verdienstausfall ehrenamtlicher Helfer soll erstattet werden, ungedeckte Haushaltsvorbehalte beim Kinder- und Jugendmedienschutz sollen vermieden werden, die Standards in ASOG-Unterkünften müssen verbessert werden, und der Familienbeirat soll verpflichtend einberufen werden, weil seine Beteiligung sonst missachtet würde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.