Redebeitrag
Regina Kittler
- Fraktion
- lin
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Regina Kittler lehnt die Änderung des AG KJHG ab, falls die Änderungsanträge von Linken und Grünen nicht angenommen werden, weil drohende Kürzungspläne und der Beschluss von Bund und Ländern die Lebensverhältnisse von Kindern, Jugendlichen, Familien sowie Menschen mit Behinderungen verschlechtern und gegen UN-Konventionen verstoßen würden. Deshalb begründet die Rednerin eigene Anträge: Gruppenangebote sollen nicht zum Regelfall werden, damit individuelle Hilfen erhalten bleiben, Verdienstausfall ehrenamtlicher Helfer soll erstattet werden, ungedeckte Haushaltsvorbehalte beim Kinder- und Jugendmedienschutz sollen vermieden werden, die Standards in ASOG-Unterkünften müssen verbessert werden, und der Familienbeirat soll verpflichtend einberufen werden, weil seine Beteiligung sonst missachtet würde.
Kernaussagen
- Kinder- und Jugendhilfe
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Ehrenamt
- Kinder- und Jugendmedienschutz
- ASOG-Unterkünfte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.