Redebeitrag

Bahar Haghanipour

Fraktion
gru
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den vorliegenden Gesetzentwurf zum Gewalthilfegesetz und fordert Nachbesserungen, weil der Schutz queerer Menschen vor Gewalt wirksamer gestaltet werden muss. Kritisiert wird, dass der Referentinnenentwurf abgeschwächt, Vorschläge der Zivilgesellschaft ignoriert und Petitionen nicht berücksichtigt wurden. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags und verweist auf einen Änderungsantrag, der gewinnorientierte Träger ablehnt und verlässliche Förderungen für bewährte Projekte verlangt. Damit soll sichergestellt werden, dass Berlin seinem Anspruch als Stadt der Freiheit und Vielfalt gerecht wird und alle Menschen sicher leben können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.