Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novelle des Mobilitätsgesetzes damit, dass die Neuregelung kein Freibrief für den Verzicht auf Radwege sei, sondern eine Ausnahme bleibe. Tino Schopf betont, dass die zentralen Ziele unverändert bleiben, weil der Ausbau des 850 Kilometer umfassenden Vorrangnetzes, zusätzliche Fahrradabstellplätze, die Sanierung des Radverkehrsnetzes sowie geltende Qualitätsstandards und Breiten weiterverfolgt werden. Zudem stärkt die Novelle die Barrierefreiheit, regelt Dienstfahrräder im öffentlichen Dienst und ermöglicht temporäre Zebrastreifen. Über den Hauptausschuss werden Konzepte für sichere Schulwege und die Mobilität von Menschen mit Einschränkungen verankert, damit alle Berlinerinnen und Berliner sicher und selbstbestimmt unterwegs sein können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.