Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Novelle des Mobilitätsgesetzes, die nach intensiven Beratungen aus ursprünglich 128 Änderungswünschen rund 30 Kompromisse hervorgebracht hat. Umstritten ist vor allem die Errichtung von Radwegen an Hauptverkehrsstraßen, weil Ausnahmen von den Regelstandards künftig klarer geregelt werden sollen. Der Redner betont, dass bereits heute Abweichungen möglich sind, wenn bauliche oder räumliche Gegebenheiten dies erfordern, und dass sich daran nichts ändert. Entscheidend bleibt, dass eine qualifizierte Alternativroute vorhanden ist und die Behörde ihre Entscheidung nachvollziehbar begründet, damit Sicherheit und Funktionsfähigkeit gewährleistet bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.