Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der Redner der CDU begründet die Änderung des Mobilitätsgesetzes damit, dass Verkehrspolitik pragmatisch alle Bedürfnisse berücksichtigen müsse, weil Berlin heterogen ist und der Alltag zuverlässig funktionieren soll. Deshalb werden Radwege auf Hauptstraßen nicht mehr grundsätzlich vorgeschrieben, sondern flexibel an die Situation vor Ort angepasst, damit Busse, Lieferverkehr und Autofahrer nicht beeinträchtigt werden. Zudem sollen Fußverkehr, Barrierefreiheit, Schulwegsicherheit, Stadt-Umland-Verkehre, Digitalisierung, autonomes Fahren und Baustellenkoordinierung gestärkt werden, indem Ausnahmen, intelligente Steuerung und neue Abschnitte geschaffen werden.
Kernaussagen
- Mobilitätsgesetz
- Radwege
- Fußverkehr
- ÖPNV
- Baustellenkoordinierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.