Redebeitrag

Marcel Hopp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur parteipolitischen Neutralität an Hochschulen als Versuch, kritische Wissenschaft und studentisches Engagement gegen Rechtsextremismus einzuschüchtern. Hopp wirft der AfD vor, Wissenschaftsfreiheit nur für die eigene Ideologie zu beanspruchen, indem unliebsame Forschung zu Rechtsextremismus, Gender und Diversität bekämpft werde. Das Neutralitätsgebot staatlicher Hochschulen verbiete keine politische Debatte, sondern nur institutionellen Wahlkampf. Deshalb fordert die Rede die Hochschulleitungen auf, sich nicht einschüchtern zu lassen und Forschung, Lehre sowie Meinungsfreiheit wehrhaft zu verteidigen.
Kernaussagen
- Wissenschaftsfreiheit
- politische Neutralität
- Rechtsextremismusforschung
- Meinungsfreiheit
- studentisches Engagement
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.