Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/89
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die politische Einseitigkeit an Berliner Universitäten, wo linksextreme Gruppen öffentliche Infrastruktur für Wahlkampf und Blockadevorbereitung nutzen, ohne dass die Hochschulleitungen eingreifen. Ein Studentenbrief belegt die Belastung für Andersdenkende, weil abweichende Meinungen nicht mehr offen geäußert werden. Da der Senat untätig bleibt und das Neutralitätsgebot missachtet wird, fordert die AfD mit einem Gesetzentwurf zwei ergänzende Sätze im Hochschulrecht: Die Überlassung von Infrastruktur für Parteipolitik soll unzulässig sein und die Hochschulen der Neutralitätspflicht unterliegen, damit sie wieder Orte der Freiheit, Lehre und Forschung werden.
Kernaussagen
- Hochschulneutralität
- Politische Einflussnahme an Universitäten
- Nutzung von Hochschulinfrastruktur
- Blockadevorbereitung
- Neutralitätspflicht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.