Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
2. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

Zusammenfassung

Marc Vallendar (AfD) kritisiert den Antrag der Grünen und Linken auf ein AfD-Verbot scharf. Er argumentiert, die AfD sei in Umfragen stärkste Partei und werde besonders im Osten stark gewählt, weshalb ein Verbot undemokratisch sei. Vallendar zitiert Harald Martenstein, um die Gefahr einer gelenkten Demokratie zu betonen. Zudem bezeichnet er das 1500-seitige Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte als wertlos, da es von einer grün-woken NGO mit linker Agenda stamme und grobe juristische Fehler enthalte. Der Redner fordert, den Willen der Bevölkerung zu respektieren, statt die AfD zu verbieten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.